Auslöser BND: Das Innenministerium klagt auf Einschränkung der Pressefreiheit
Wann immer es ans Eingemachte geht, hüllen sich Bundesbehörden gerne in Schweigen oder mauern, um Aussagen zu verhindern oder zu verzögern. Wir durften diese Erfahrung selbst mehrfach machen, was...
View ArticleJournalismus vs. BND: Urteil – Im Zweifel für das Grundgesetz
Heute stand vor dem Leipziger Bundesverwaltungsgericht nicht weniger zur Verhandlung, als ein wichtiges und notwendiges Privileg der Pressefreiheit – die Auskunftsverpflichtung. Ein Journalist hatte...
View ArticleZensur: Der schleichende Verfall demokratischer Werte
Etwas mehr als fünf Jahre ist es nun her, als der Westen den arabischen Frühling und den Sturz Mubaraks festlich feierte. Nach der hiesigen Meinung wurde Platz geschaffen für etwas neues, für eine...
View ArticleAlternative Medien im Sperrfeuer der Politik?
Eigentlich sollte die Presse die vierte Gewalt im Staate sein, so sahen es die „Gründerväter“. Eine informierte Bevölkerung ist unabdingbar für eine funktionierende Demokratie. In den vergangenen...
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